Nutzungsbedingungen für die Nutzung des BremesX Online-Angebots

1. Gültigkeit und Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen

Diese nachfolgend beschriebenen Nutzungsbedingungen (im Folgenden auch als "Bedingungen", "Vereinbarung" oder "Klauselwerk" bezeichnet) gelten ausschließlich für die geschäftsmäßige Inanspruchnahme sämtlicher Dienste, Funktionen und Inhalte, die über die Webpräsenz von BremenX (im Folgenden "Betreiber", "Anbieter" oder "wir") unter der Adresse https://bremenx.com (im Folgenden "Plattform" oder "Webshop") bereitgestellt werden. Mit der erstmaligen Nutzung unserer digitalen Verkaufsplattform erklären Sie, der Nutzer (auch als "Kunde" oder "Vertragspartner" bezeichnet), Ihr ausdrückliches Einverständnis mit dem nachstehend festgelegten Rechtsrahmen. Sofern Sie mit einem der nachstehenden Punkte oder Paragrafen nicht einverstanden sind, bitten wir von einer Bestellung oder sonstigen Nutzung der Funktionalitäten abzusehen.

2. Vertragspartner, Geschäftsadresse und Kommunikation

Für die Abwicklung der Rechtsbeziehungen ist ausschließlich der Betreiber der Plattform verantwortlich. Dieser firmiert unter dem Namen BremenX mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. Die für etwaige Zustellungen oder schriftliche Korrespondenz maßgebliche Geschäftsadresse lautet:
Hafenstraße 12, 28217 Bremen.
Sofern Sie eine elektronische Nachricht übermitteln möchten, richten Sie diese bitte an die offizielle E-Mail-Adresse: [email protected]. Der Kommunikationsweg per E-Mail gilt als vollumfänglich anerkannt, soweit nicht durch gesetzliche Vorschriften zwingend die Schriftform vorgeschrieben ist.

3. Kontoeröffnung und Nutzerpflichten

3.1 Registrierung des Benutzerkontos

Für den Erwerb von Waren über unseren Shop ist die Anlage eines digitalen Kundenkontos erforderlich. Sie verpflichten sich, bei der Registrierung vollständige, wahrheitsgetreue und aktuelle Angaben zu Ihrer Person zu machen. Ein Benutzerkonto ist stets personengebunden und darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht auf andere natürliche oder juristische Personen übertragen werden.

3.2 Geheimhaltung der Anmeldedaten

Sie als Kontoinhaber sind alleinig dafür verantwortlich, dass Ihr Passwort und Ihre E-Mail-Adresse nicht durch Unbefugte genutzt werden können. Wir weisen darauf hin, dass eine Haftung für Schäden, die durch missbräuchliche Verwendung Ihrer Zugangsdaten entstehen, nur dann von uns übernommen wird, wenn ein nachweisbares Verschulden auf unserer Seite vorliegt. Sollten Sie Kenntnis von einem unberechtigten Zugriff auf Ihr Konto erlangen, unterrichten Sie uns umgehend per E-Mail unter [email protected].

4. Zahlungsmodalitäten und Abwicklung

4.1 Beschränkung auf ein einziges Zahlungsverfahren

Für sämtliche Bestelltransaktionen, die über diese Domain abgewickelt werden, steht exklusiv der Dienst „PayPal" als Abwicklungsmethode zur Verfügung. Andere Bezahlverfahren (Kreditkarten, Lastschrift, Rechnungskauf etc.) kommen nicht direkt zur Anwendung. Der Vertragspartner erkennt an, dass BremenX selbst keine sensiblen Bank- oder Kartendaten (sogenannte PAN-Daten) erhebt, verarbeitet oder speichert. Die Zahlungsabwicklung erfolgt vollständig über die gesicherten Systeme von PayPal. Insofern übernimmt der Betreiber keinerlei Verantwortung für Fehler oder Sicherheitsverstöße, die im direkten Verantwortungsbereich des Zahlungsdienstleisters auftreten.

4.2 Streitigkeiten und Käuferschutz

Sofern zwischen Ihnen und dem Verkäufer eine Unstimmigkeit im Rahmen des Zahlungsvorgangs entsteht, verweisen wir auf die offiziellen Käufer- und Verkäuferschutzprogramme von PayPal. Jegliche Rückbuchungen oder Streitfälle müssen über die Konfliktlösungsmechanismen des Dienstleisters adressiert werden. Für Entscheidungen, die PayPal im Zuge der Schlichtung trifft, ist BremenX nicht verantwortlich, behält sich jedoch das Recht vor, bei offensichtlich missbräuchlichen Anträgen die Unterstützung zu verweigern. Der Nutzer entbindet uns diesbezüglich von der Verantwortung, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit von unserer Seite vor.

5. Rechtsordnung und anwendbare Verbraucherschutzvorschriften

5.1 Geltendes Recht und jurisdiktionelle Grundlage

Da der Geschäftssitz des Anbieters in Deutschland liegt, unterliegen diese Bedingungen sowie sämtliche daraus resultierenden Rechtsverhältnisse dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten Sie den Vertrag als Verbrauchsgüterkäufer gemäß § 13 BGB abschließen, haben Sie dennoch Anspruch auf die zwingenden Schutzvorschriften des deutschen Rechts, selbst wenn Sie sich in einem anderen Land befinden.

5.2 Beachtung der EU-Verbraucherrichtlinie

In Übereinstimmung mit den Anforderungen der Richtlinie 2011/83/EU (EU-Verbraucherrechterichtlinie) gewähren wir Ihnen, dem Verbraucher, die gesetzlich vorgeschriebenen und nachfolgend konkretisierten Schutzrechte, die nicht abbedungen werden können. Jegliche Klauseln, die auf eine Einschränkung dieser unabdingbaren Verbrauchergarantien abzielen, sind unwirksam und werden von uns nicht angewandt.

6. Widerrufsbelehrung und Rückgabevorgang

6.1 Vierzehntägiges Rücktrittsrecht

Sofern Sie eine Bestellung als Verbraucher getätigt haben, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben die Befugnis, innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Zeitpunkt, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Sendung in Besitz genommen haben.

6.2 Modalitäten und Kosten der Rücksendung

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per eindeutiger Erklärung (Post, E-Mail) über die Entscheidung, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür unser auf der Website bereitgestelltes Muster-Widerrufsformular verwenden. Nach Zugang Ihres Widerrufs leiten wir unverzüglich die Erstattung aller Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ein, mit Ausnahme der Versandkosten für die Rücksendung der Ware. Die Kosten der Rücksendung tragen Sie selbst, sofern die Ware nicht fehlerhaft ist. Sie haften nur dann für einen Wertverlust der Ware, wenn dieser auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendige Handhabung zurückzuführen ist.

7. Sachmängelhaftung und gesetzliches Gewährleistungsrecht

7.1 Zweijährige Gewährleistungsfrist

Für alle erworbenen Produkte gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Ablieferung der Ware. Innerhalb dieses Zeitraums haben Sie als Verbraucher Anspruch auf Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt, falls die Ware einen erheblichen Mangel aufweist, der bereits zum Zeitpunkt der Übergabe bestand. Wir halten uns dazu verpflichtet, im Falle einer berechtigten Reklamation zunächst kostenfrei eine Nachbesserung (Reparatur) oder eine Ersatzlieferung (Austausch) durchzuführen.

7.2 Beweislastumkehr und Kulanz

Sofern ein Mangel innerhalb der ersten 12 Monate nach dem Kauf offenbar wird, wird vermutet, dass der Defekt bereits bei Gefahrübergang vorlag (Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers). Für Mängel, die erst nach dem ersten Jahr auftreten, liegt die Beweislast bei Ihnen. Das Gewährleistungsrecht schließt weitergehende Haftungsansprüche nicht aus, soweit diese auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

8. Haftungsausschlüsse und Limitierung von Verantwortlichkeiten

8.1 Grundsätzliche Freistellung

Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für leichte Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Im Fall von leicht fahrlässigen Kardinalpflichtverletzungen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für Datenverlust wird ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen Ihrerseits hätte vermieden werden können.

8.2 Ausschluss für höhere Gewalt und Drittleistungen

Wir sind nicht verantwortlich für eine Verzögerung oder Nichterfüllung unserer Pflichten, die durch Ereignisse außerhalb unserer angemessenen Kontrolle verursacht wird (Höhere Gewalt). Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass wir für die Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Sicherheit externer Zahlungsdienste (PayPal) oder Versanddienstleister nicht verantwortlich gemacht werden können.

9. Geistiges Eigentum und Markennutzung

9.1 Urheberrecht an Inhalten

Die auf unserer Plattform bereitgestellten Texte, Grafiken, Logos, Bildmaterialien, Softwareanwendungen und sonstige Datenbankinhalte unterliegen dem deutschen und internationalem Urheberrecht. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder anderweitige Nutzung ist ohne vorherige ausdrückliche und schriftliche Einwilligung von BremenX strikt untersagt.

9.2 Verletzung von Markenrechten Dritter

Sollten Sie der Auffassung sein, dass ein auf unserer Webseite dargestelltes Produkt oder eine Abbildung Ihre Urheber- oder Markenrechte verletzt, bitten wir Sie um eine umgehende Mitteilung. Wir werden nach entsprechender Prüfung umgehend Abhilfe schaffen und das fragliche Material entfernen. Für die Kosten einer Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme können wir nicht aufkommen.

10. Anpassung der Bedingungen und Salvatorische Klausel

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen, sofern dies aufgrund einer Veränderung der Rechtslage, einer höchstrichterlichen Rechtsprechung oder aus betriebswirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Sie per E-Mail informiert. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, wird die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine solche, die dem mutmaßlichen Parteiwillen und dem Sinn der Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

11. Streitbeilegung und Online-Plattform

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Sie finden diese unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind grundsätzlich verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, wenn ein Verbraucher ein solches Verfahren anstrengt. Zur Teilnahme sind wir bereit, weisen jedoch auf unser internes Beschwerdemanagement hin, das wir für eine schnelle und einvernehmliche Lösung bevorzugen. Bitte kontaktieren Sie uns zunächst direkt unter [email protected], bevor Sie ein formelles Schlichtungsverfahren einleiten.

12. Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung bilden die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und BremenX bezüglich der Nutzung des Onlineshops. Sofern nicht anders geregelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters in 28217 Bremen, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.